Arbeit & Lernen Wiki

Wissenswertes rund um Betriebs- & Personalräte, Interessenvertretungen und Arbeitsrecht

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Individualarbeitsrecht

Steht dem kollektiven Arbeitsrecht gegenüber. Im Individualarbeitsrecht wird das rechtliche Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer geregelt. In erster Linie geht es hier um den individuellen Arbeitsvertrag und dessen Zustandekommen, um die Verpflichtungen und Rechte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem speziellen Arbeitsverhältnis sowie mit der Beendigung des ...

Informationspflicht Betriebsrat

Eigentlich müsste es hier heißen: Informationsrecht Betriebsrat, denn laut BetrVG hat der Betriebsrat eine Reihe von Informationsrechten gegenüber dem Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat also wiederum die Pflicht, den Betriebsrat als Ganzes zu informieren. Das beruht darauf, dass der Betriebsrat seine Rechte aus dem BetrVG nur vernünftig wahrnehmen kann, wenn er auch hinreichend informiert ist. ...

Interessenausgleich

Der Interessenausgleich im Sinne von §112 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) ist das Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über Art und Umfang einer vom Arbeitgeber geplanten Betriebsänderung. Der Interessenausgleich steht in engem Zusammenhang mit dem Sozialplan, denn wenn der Arbeitgeber eine beteiligungspflichtige Betriebsänderung anstrebt, kommen beide Beteiligungsrechte ...

Interessenausgleich Sozialplan

Kollektives Arbeitsrecht

Das kollektive Arbeitsrecht ist im Grunde ein Sammelbegriff für alle Gesetze, die für den Arbeitnehmer bzw. Betriebsrat relevant sind. Es beinhaltet das Tarifvertragsrecht, das Mitbestimmungsrecht in Betrieben und Unternehmen, das Arbeitskampfrecht und das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen (Gewerkschaft und Arbeitgeberverbände). Dem kollektiven Arbeitsrecht steht das ...

Kündigung

Nach § 78 BetrVG genießen Betriebsratsmitglieder einen besonderen Schutz. In der Regel dürfen sie nach § 15 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) nur außerordentlich gekündigt werden. Für die außerordentliche Kündigung ist wiederum nach § 103 BetrVG die Zustimmung des Betriebsrats notwendig. Wenn dieser nicht zustimmt, muss das Arbeitsgericht die Zustimmung auf Antrag des Arbeitgebers ...

Listen- oder Personenwahl?

Das regelt § 14 Abs.2 WO. In Betrieben, in denen mehr als drei Betriebsratsmitglieder gewählt werden, kann die Ermittlung der Wahlbewerber nur über Vorschlagslisten erfolgen. In kleineren Betrieben gilt das Prinzip der Mehrheitswahl. Im normalen Wahlverfahren findet daher bei mehreren gültigen Vorschlagslisten die sog. Verhältniswahl statt. Die Beschäftigten können nur eine Stimme für ...

Mitwirkung Betriebsrat

Bei geplanten personellen Einzelmaßnahmen wie z. B. Einstellung, Versetzung, Umgruppierung von Mitarbeitern kann der Betriebsrat seine Zustimmung verweigern und Widerspruch gegen die Maßnahme einlegen. Dazu kann er aber nur bestimmte Gründe heranziehen. Im Zweifelsfall entscheidet das Arbeitsgericht. Bis zur Klärung durch das Gericht sind einseitige vorläufige Maßnahmen des Arbeitgebers ...

Musterschreiben

Zu fast allen Themen der Betriebsratsarbeit gibt es vorgefertigte Musterschreiben. Diese müssen jedoch für jeden Einsatz individuell angepasst werden und sind daher zunächst mit Vorsicht zu ...

Personalratswahlen

Turnusgemäß stehen alle 4 Jahre die Personalratswahlen an. Die Wahlen finden bundesweit nicht einheitlich statt. Die Wahlen zum Personalrat werden von einem Wahlvorstand vorbereitet und durchgeführt. Um die Wahl rechtsicher durchzuführen müssen entsprechende Vorschriften und Fristen zwingend eingehalten ...